Monday, May 16, 2016

Libanon als Modell für Nachkriegs-Syrien?

Der folgende Artikel ist kürzlich bei Shabka erschienen, wurde aber bereits im Februar feriggestellt und ist deshalb in vielerlei Hinsicht überholt. Meine Argumentation hinsichtlich der libanesischen "Vorbildwirkung" ist aber genauso plausibel oder unplausibel wie vor einigen Monaten.

Mit der militärischen Intervention Russlands ist in Syrien eine neue Dynamik entstanden, die dazu geführt hat, dass tatsächlich Chancen für einen Waffenstillstand bestehen. Glaubt man US-Außenminister Kerry, dann standen die Chancen für einen Waffenstillstand überhaupt noch nie so gut wie jetzt und das trotz der vielen Toten durch meist russische Luftangriffe in den letzten Wochen. Euphorie ist keine angebracht, scheitern Waffenstillstände doch in der Regel an ihrer Umsetzung aber der Wille scheint sowohl auf der Seite der USA als auch Russlands vorhanden zu sein. Russland hat auch bereits in diesem Zusammenhang die Bereitschaft demonstriert mäßigend auf Assad einzuwirken.

Vorausgesetzt man löst die Frage über die Zukunft der Person Assad, ist es mittelfristig durchaus möglich, dass Vertreter des Assad-Regimes, der verschiedenen machtlosen Oppositionsgruppen und der großen Rebellenmilizen darüber verhandeln werden, wie Syrien nach einem Waffenstillstand aussehen soll. Die Syrer können sich bei diesen Verhandlungen auf die Erfahrungen der Nachbarländer Libanon und Irak stützen; Erfahrungen die beide Parallelen mit den Herausforderungen in Syrien zeigen. Das irakische Beispiel zeigt auf den ersten Blick eine ähnliche Ausgangslage wie in Syrien. Vor 2003 herrschte im Irak ebenfalls ein zumindest ursprünglich säkulares Regime, das sich auf eine religiöse Minderheit stützte und über die religiöse Mehrheit herrschte; zusätzlich strebte eine ethnische Minderheit nach Autonomie. Die von den USA angeführte Invasion veränderte dieses Machtverhältnis vorerst ohne Bürgerkrieg – der kam erst später. Die (schiitische) Mehrheit unterdrückte nun die (sunnitische) Minderheit und die ethnische (kurdische) Minderheit erhielt eine weitreichende Autonomie. Es ist allgemein bekannt wie dieser „Regime Change“ geendet hat, befindet sich der Irak doch mit Unterbrechungen seit 2005 in einem Bürgerkrieg, der die Entwicklung des „Islamischen Staates“ erst möglich gemacht hat. Man muss kein besonders provokanter Geist sein, um heute die Meinung zu vertreten, dass der Irak in seinen ursprünglichen Grenzen nur schwer wieder herzustellen sein wird. Abgesehen von der Autonomie für die Kurden, die sich allerdings als Schritt Richtung Unabhängigkeit herausgestellt hat, bietet das irakische Beispiel demnach kaum positive Anhaltspunkte für eine Neuordnung Syriens.

Wenden wir uns deshalb dem anderen Nachbarland Syriens zu, dem Libanon, in dem zwischen 1975 und 1990 ebenfalls ein blutiger Bürgerkrieg getobt hat. Die libanesische Demographie ist ungleich komplexer aber verkürzt war auch hier die Dominanz einer religiösen Minderheit (der Christen) über eine religiöse Mehrheit (Muslime unterschiedlicher Konfession) die Hauptursache für den Konflikt. Nach 15 Jahren wurde der libanesische Bürgerkrieg, in dem sich längst auch innerkonfessionelle Konfliktlinien gebildet hatten, durch das von Saudi Arabien gesponserte Abkommen von Taif und das syrische Militär beendet. Die Eckpfeiler dieser Einigung waren eine kosmetische Änderung des bereits bestehenden konfessionellen Proporzes zugunsten der Mehrheit (der Muslime), der aber gleichzeitig die (christliche) Minderheit weiterhin überrepräsentierte. Außerdem wurden die wichtigsten Milizführer in das politische System des post-Taif Libanon kooptiert. Garantiert wurde die Umsetzung des Abkommens von Taif durch die Entwaffnung der Bürgerkriegsmilizen unter Aufsicht der syrischen Armee. Leider entpuppte sich die von den Vereinigten Staaten und Saudi Arabien geduldete syrische Präsenz schnell als Besatzung, die nach Kriegsende genauso lange dauern sollte wie der gesamte Bürgerkrieg zuvor. Gerechtigkeit gab es für die Libanesen auch nicht, gerade ein Milizführer musste sich vor einem Gericht verantworten und das unter höchst fragwürdigen Bedienungen.

Ein weiterer Nachteil des libanesischen Modells ist die Regierung unter der Beteiligung ehemaliger Warlords, die mit grassierender Korruption einhergeht. Der Grad der Korruption innerhalb der politischen Elite ist so hoch, dass er es nicht einmal erlaubt ein funktionierendes Abfallwesen aufzubauen, weil man sich nicht über die Aufteilung der Profite einigen kann. In dem auf Proporz und Konsens ausgerichtetem System blockieren sich die einzelnen Akteure ständig gegenseitig und Einigungen müssen durch ausländische Mächte vermittelt werden, wie momentan bei der seit Mai 2014 überfälligen Wahl eines Staatspräsidenten.

Trotz dieser vielen Nachteile ist das libanesische Modell erfolgreich, wenn man die Abwesenheit von Bürgerkrieg seit 25 Jahren als Kriterium für Erfolg ansieht. Die Herausforderungen, die sich für den Libanon aus dem Krieg in Syrien ergeben, wurden bis jetzt auch relativ gut bewältigt – man stelle sich nur vor hierzulande wäre jeder vierte Einwohner ein Flüchtling wie es im Libanon der Fall ist. Durch die ständige politische Blockade aufgrund des konfessionellen Proporzes ergeben sich auch Freiräume für die Zivilgesellschaft, die man in den meisten anderen Staaten der Region vergeblich suchen wird. Das libanesische Modell hat eben auch in der Praxis einige Vorteile und selbst wenn es nur die konfessionelle Vielfalt ist, die durch das politische System garantiert wird. Manchen Sunniten oder Schiiten, die gemeinsam die Mehrheit der libanesischen Bevölkerung bilden, ist dieser Umstand, der nicht zuletzt eine gewisse Säkularität garantiert, gar nicht unrecht.

Es bleibt allerdings die Frage, ob Elemente eines konfessionellen Proporzes nicht erst recht politische Machtkonflikte zu Konflikten zwischen einzelnen Konfessionen transformieren? Ein berechtigter Einwand, der aber im Fall von Syrien der Realität hinten nach hinkt, denn eine Transformation von einem reinen Machtkonflikt zu einem interkonfessionellen Krieg hat bereits stattgefunden. Drohungen gegen Alawiten und die Schia im Allgemeinen kommen nicht nur von radikalen Predigern oder dem „„Islamischen Staat“ sondern auch aus den Reihen von großen Rebellen-Milizen wie der „Islamischen Front“, die allgemein in westlichen Medien mit dem Label „moderat“ bedacht werden. Auf der anderen Seite bedienen sich besonders die ausländischen schiitischen Milizen auf der Seite des Regimes ebenfalls einer höchst sektiererischen Symbolik. Die syrische Gesellschaft ist bereits besonders zwischen Alawiten und Teilen der Sunniten derartig gespalten, dass es nur schwer vorstellbar erscheint, dass Elemente eines konfessionellen Proporzes diese Spaltung vertiefen können – tiefer geht es nämlich kaum mehr.

Wie lassen sich Teile des libanesischen Modells auf Syrien übertragen? Zunächst bedeutet ein libanesisches Modell für Syrien, dass Vertreter des Regimes und der Milizführer an einer Übergangsphase beteiligt werden müssten. Eine Strafandrohung könnte es hier keine geben, jemand der Angst hat das Ende von Saddam und Qaddafi zu finden, wird sich schwer in den politischen Prozess integrieren lassen. Das libanesische Modell zeigt, dass sich ehemalige Milizchefs ohne Strafandrohung in das politische System kooptieren lassen. Weiters müssten die Milizen, um überhaupt in den politischen Prozess integrierbar zu sein, ausnahmslos aufgelöst werden. Wichtig ist die Ausnahmslosigkeit, ist es doch einer der großen Schwächen des libanesischen Modells, dass mit der Hizballah eine Miliz ihre Waffen behalten konnte. Garantiert werden sollte die Auflösung der Milizen von mehreren externen bewaffneten Mächten. Als Anreiz für eine Auflösung können Teile der ehemaligen Milizen in den neuaufgestellten Sicherheitskräften aufgehen. Neben dem „Islamischen Staat“ werden in Syrien auch andere Gruppen wie Jabhat al-Nusra oder vermutlich auch Ahrar al-Sham zu einer solchen Einigung nicht bereit sein und – auch das zeigt das libanesische Beispiel – es wird einer gemeinsamen Anstrengung und ausländischer Hilfe bedürfen, um Gruppen die sich gegen eine politische Nachkriegsordnung stellen zu zerschlagen.

Um die Alawiten als größte religiöse Minderheit in ein neues politisches System zu integrieren, müsste ihnen eine Perspektive in einem zukünftigen Syrien aufgezeigt werden. Eine solche Perspektive kann nur geschaffen werden, wenn die religiösen Minderheiten im neuen politischen System überrepräsentiert sind und so ihre Existenz gesichert ist, wie es auch mit den Christen im post-Taif Libanon geschehen ist. Besonders den Alawiten als größte Minderheit müsste eine Teilhabe am politischen Prozess garantiert werden.

Das libanesische Modell bietet tatsächlich einige Ansätze für eine zukünftige politische Neuordnung Syriens. Der Blick in den Zedernstaat eröffnet aber gleichzeitig den Blick auf eine ganze Reihe von Fehlentwicklungen, die es in Syrien zu vermeiden gilt. Das libanesische Modell hat sich trotzdem als erfolgreich bei der langfristigen Beendigung eines Bürgerkriegs erwiesen und deshalb sollte auch eine teilweise Anwendung auf Syrien diskutiert werden. Um im Gegensatz zum Libanon einen funktionierenden souveränen Staat aufzubauen, bedarf das libanesische Modell aber wichtiger Adaptierungen damit ein dauerhafter politischer Stillstand vermieden wird. Mehr als eine nachhaltige Beendigung des Bürgerkrieges ist momentan in Syrien nicht möglich, dazu sind besonders die Animositäten zwischen Teilen der Sunniten und den Alawiten zu stark ausgeprägt. Ein wirkliches Miteinander wird wahrscheinlich erst in ein oder zwei Generationen möglich sein, bis dahin kann das libanesische System aber die Voraussetzungen für ein friedliches Nebeneinander schaffen.

Thursday, March 31, 2016

According to Moshe Arens 30 per cent of Majdal Shams' inhabitants carry Israeli citizenship - really?

Former Israeli defense and foreign minister Moshe Arens states in his recent column at Haaretz that in Majdal Shams on the occupied Golan: 
The Syrian flags are gone and Israeli flags are beginning to appear. Some 30 percent of the Druze residents of Majdal Shams have taken out Israeli citizenship, and the rest of the Druze villages seem to be following suit.
I really wonder where Arens gets those numbers from. The most recent numbers I have seen were cited by i24News (thx to  for the reminder) in February last year. Then the total number of naturalized citizens since 2011 from all four Druze villages on the occupied Golan was 151. Majdal Shams has currently around 8,800 inhabitants according to Wikipedia. Is it realistic that some additional 2,000 (conservatively estimated) have been naturalized over the last year? No.

However, Arens might not be so wrong with his overall message, since, in the context of the war in Syria, a cautious rapprochement by broader segments of the Golan Druze toward Israel seems likely in the longer-term perspective, as I have argued two years ago at Syria In Crisis. The dynamic might be already here but we should not view it out of proportion - it's still limited.

Wednesday, March 30, 2016

Angeblicher Hisbollah-Kommandant Samir Quntar: Die Symbolfigur

Quntar (Mitte) posiert mit regimetreuen (Para-)Militärs für ein Erinnerungsfoto im syrischen Dair ez-Zor
Am 19. Dezember 2015 starb Samir Quntar bei einem israelischen Luftangriff im Damaszener Vorort Jaramana. Quntar war eine Symbolfigur – je nach Blickwinkel für den Kampf gegen Israel oder für brutalen palästinensischen Terrorismus. Sein Verhältnis zur Hisbollah und seine Rolle im syrischen Bürgerkrieg waren aber weniger eindeutig als es auf den ersten Blick erscheint. 
Samir Quntars Mythos beginnt in den 1970er Jahren während des libanesischen Bürgerkrieges. Eher untypisch für einen Drusen und wohl auch gegen Widerstände in seiner Umgebung schloss er sich als Teenager der Palästinensischen Befreiungsfront (PLF) an und nicht der Progressiven Sozialistischen Partei des legendären Drusenführers Kamal Jumblatt. 1979 war er Teil einer Kommandoaktion im nordisraelischen Nahariya und nahm einen Vater mit seiner vierjährigen Tochter als Geisel. Quntar tötete beide, das Mädchen durch einen Schlag mit dem Gewehrkolben.
Der Doyen der Gefangenen
Ein israelisches Gericht verurteilte Quntar zu mehrmalig lebenslang­­er Haft. 2008 kam er im Austausch gegen die Leichen zweier israelischer Soldaten mit den vermutlich letzten libanesischen Gefangenen in Israel zurück in den Libanon,  In Israel war der Widerstand gegen Quntars Freilassung seit jeher groß. Dass er dann gegen zwei Särge ausgetauscht wurde, empfanden weite Teile der israelischen Öffentlichkeit als Demütigung. Davor waren mehrere Versuche, Quntars Freilassung durch einen Gefangenenaustausch zu erwirken, fehlgeschlagen. Bereits 1985 hatte die PLF aus diesem Grund das Kreuzfahrtschiff Achille Lauro entführt. Dieses Ereignis wird vor allem wegen der Ermordung des behinderten jüdischen Passagiers Leon Klinghoffer und auch wegen der kontroversen, nach ihm benannten Oper bis heute medial diskutiert. Die Entführung der zwei israelischen Soldaten, die zum 33-Tage-Krieg 2006 geführt hat, sollte ebenfalls in diesem Kontext betrachtet werden.
Die Hisbollah stilisierte Quntar zum überkonfessionellen Symbol für den Widerstand gegen Israel. Aufgrund seiner langen Haft bezeichnete sie ihn in ihrer Propaganda auch auch als „Doyen der libanesischen Gefangenen“. In Israel wurde er hingegen wegen der Tat und den erfolglosen Versuchen, ihn freizupressen – zuerst von palästinensischer Seite und später von der Hisbollah – zum Prototypen des brutalen palästinensischen Terroristen. Der drusisch-libanesische Hintergrund Quntars geriet so fast in Vergessenheit.
Rückkehr in den Libanon
Bei seiner Rückkehr in den Libanon wurde Quntar als Nationalheld empfangen. Die höchsten Repräsentanten des Staates begrüßten gemeinsam mit Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah den in einer Hisbollah-Uniform gekleideten Quntar in einer im Fernsehen übertragenen Zeremonie. Sogar „seine“ Drusen, die sich fast drei Jahrzehnte lang kaum um sein Schicksal gekümmert hatten, bereiteten ihm ein Willkommensfest in seinem Heimatdorf Abay im Libanongebirge. Im drusischen Kontext trat er in der Folge aber nicht in Erscheinung – zumindest nicht im Libanon.
Quntar heiratete nach seiner Rückkehr zum zweiten Mal (von der palästinensischen Aktivistin, die er im israelischen Gefängnis geheiratet hatte, war er unterdessen geschieden) und die Wahl seiner Braut warf einige Fragen auf. Quntars neue Frau war Zainab Barjawi, eine Fernsehmoderatorin aus prominenter schiitischer Familie.  Vermutlich hatte die Hisbollah Barjawi  als Quntars Frau ausgesucht. Es zirkulierte damals bereits das Gerücht, Quntar sei zum Schiitentum konvertiert. Hätte die Familie seiner Frau sonst der Heirat zugestimmt? Beweise für seine Konversion gab es keine, aber die Verwendung von religiös-schiitisch gefärbter Rhetorik und Symbolik durch Quntar weist darauf hin.

Saturday, March 26, 2016

Jesidischer Peshmerga-General: "Türkei, Iran und Araber, das sind unsere Feinde"

Der österreichische Kurier bringt ein Interview mit dem jesidischem Peshmerga-General Qassim Shasho in Sinjar. Lesen Sie selbst aber er scheint weder über die KRG noch über die PKK oder die internationale anti-ISIS Koalition besonders glücklich zu sein. Interessant ist, wen er als Feinde betrachtet: "Türkei, Iran und Araber, das sind unsere Feinde". Möglicherweise hat besonders die Vertretung der KRG in Österreich Erklärungsbedarf in der nächsten Zeit, wo man in Erbil doch sowohl mit der Türkei als auch mit dem Iran verstärkt militärisch kooperiert...

"Ein Befehl – und hier ist kein IS mehr"

Monday, March 7, 2016

On the passing of Druze poet Salman Natour (1949-2016)

"Once you smell the pipe Salman Natour is here" (S. Natour)
(picture: Wikipedia)

I have just read about the passing of writer Salman Natour, who had already died of a heart attack on February 15. Natour was one of the most important contemporary Palestinian poets and playwrights but also a former journalist (most prominently with the daily communist Arabic-language newspaper Al-Ittihad), researcher (former director of the Emil Touma Institute for Palestinian and Israeli Studies in Haifa) and activist. He more or less gave up the latter occupations after suffering from a heart attack in 2005 and subsequently focused more on his poetry.

Salman Natour was born in 1949 in the all-Druze village of Daliyat al-Karmal right next to Haifa. Despite being Druze and living in Daliyat for all - or most - of his life, he strongly identified with the Palestinian cause and was an outspoken opponent of Israeli Druze particularism in general and Druze conscription into the IDF in particular being injailed for refusal himself. Even though a secular person, he rejected the notion of the Druze as a religious group separate from Islam and rather saw the Druze as a sect within Islam - a mere minority position in Israel. However, he was a conciliating personality who was also highly respected by politically more traditional Israeli Druze who held diametrical positions.

 Funeral ceremony with prominent speakers like former Hadash-chairman Muhammad Bakarada or former journalist and now mayor of Daliyat al-Karmal Rafiq Halabi

Like many other young dissident Druze in the late 1960's he joined the Communist Party and later the newly established Druze Initiative Committee, of which he became a prominent proponent. He was especially active in 1982 during the crisis following the annexation of the Israeli occupied Golan Heigths.  Then Natour was placed under house arrest by the Israeli authorities for assisting the Golan Druze in their struggle against the blockade of their villages imposed by then defense minister Ariel Sharon since the villagers refused Israeli citizenship.

Like many other members (e.g. Sa'id Naffa'), Natour later disillusioned left both the Druze Initiative Committee and the Communist Party. Still, his name appeared on the Joint (Arab) List for the last Knesset elections - I guess on behalf of Hadash.

I had the chance to conduct an extensive interview with Natour about his political activities in 2011 at Cafe Fatush in Haifa which he used to visit every Friday afternoon as he told me. This place in the German Colony seemed to be of importance for him - at least he devoted a whole article to it.

Trivia: Natour was unaware of the fact that his work is mentioned by Israeli Arab author Sayed Kashua in his bestseller Dancing Arabs. He was mildly surprised when I told him but seemed to like the fact.
Salman Natour: Mastering Palestinian Story-Telling by Rasha Hilwi, Al Akhbar English
The Communist Party Mourns the Death of Author Salman Natour

Sunday, February 28, 2016

Video: The history of Druze religious leadership in Lebanon

Very interesting and profound lecture by Alex Henley, the first American Druze Foundation Post-Doctoral Fellow at Georgetown University. Readers might remember that Lebanese Druze leader Walid Junblat had publicly opposed the establishment of this rather normal academic fellowship program for not really clear reasons.